ETES-Weblog

Alle Beiträge mit dem Tag Netzpolitik (8 Beiträge):

Gepostet am 25.05.2016 von Markus Espenhain in „Know-How“ Kommentare 0

Neues Gesetz für WLAN-Betreiber - öffentliche WLAN Hotspots für Betreiber rechtssicher

Die Störerhaftung sorgte jahrelang dafür, dass die WLAN-Netze lieber geschlossen blieben. Denn bisher galt, dass der Betreiber eines WLAN-Hotsports für mögliche Vergehen seiner Nutzer haftbar gemacht werden kann. Nun kam vergangene Woche eine erlösende Ankündigung. Nach der Vorentscheidung des Europäischen Gerichtshofs, haben sich die Vertreter der SPD und Union im Bundestag darauf geeinigt die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen.

Gepostet am 17.03.2016 von Markus Espenhain in „Know-How“ Kommentare 0

Open-Source-Richtlinie USA

So zumindest in den USA. Vergangene Woche stellte die US-Regierung einen Richtlinienentwurf vor, welcher vorgibt zukünftige Programme in der gesamten Verwaltung einsetzbar zu machen und einen Teil des Quellcodes unter einer Open-Source-Lizenz zu veröffentlichen.

Gepostet am 29.01.2016 von Ariana Dima in „Know-How“ Kommentare 0

Breitbandausbau bis 2018 durch Bund gefördert

Die sogenannten weißen Flecke auf der Breitbandkarte sollen der Vergangenheit angehören und das möglichst schnell. Im Oktober letzten Jahres wurde das milliardenschwere Förderprogramm vom Bundeskabinett verabschiedet. Ziel des Programms ist es, in den nächsten drei Jahren eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50MBit/s zu gewährleisten. Um den Ausbau zu beschleunigen wurde nun ein neues Diginetz-Gesetz verabschiedet: „ Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“.

Gepostet am 09.12.2015 von Ioannis Dimas in „Know-How“ Kommentare 0

Neues Gesetz für WLAN-Betreiber - öffentliche WLAN Hotspots für Betreiber rechtssicher

Irgendwie scheint uns das Thema zu verfolgen. Und eigentlich wurden über die Standpunkte auch schon 1000-fach gestritten, diskutiert und berichtet.
Nun haben wir leider wieder die Diskussion und ich muss gestehen, früher hat es mir Spaß gemacht, über das Thema zu diskutieren und die Argumente für eine Vorratsdatenspeicherung zu widerlegen. Zurzeit ist das nicht so und um ganz ehrlich zu sein, ein wenig kann ich verstehen, wenn Menschen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung fordern.

Gepostet am 21.10.2015 von Markus Espenhain in „Know-How“ Kommentare 0

Das Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs zu Safe Harbor

Eine Flächendeckende Breitbandversorgung war bei der schwarz-roten Koalition und der Bundesregierung schon länger im Gespräch und konnte nun für das Jahr 2018 Durchgesetzt werden.