Blog - Unsere Nachrichten für Ihre digitale Souveränität
-
Fragen zum EuGH - Urteil und der Orientierungshilfe des LfDI
Gerne möchten wir auf Ihre Fragen rund um das EuGH Urteil zum Privcy Shield Abkommen und der Orientierungshilfe des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg näher eingehen.
Weiterlesen … Fragen zum EuGH - Urteil und der Orientierungshilfe des LfDI
-
EuGH kippt den Vertrag EU-US Privacy Shield
Am Donnerstag den 16.07.2020 ging über die Nachrichtenportale die Meldung zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen das "Privacy-Shield-Abkommen".
-
Weg mit der Störerhaftung, her mit dem offenen WLAN
Die Störerhaftung sorgte jahrelang dafür, dass die WLAN-Netze lieber geschlossen blieben. Denn bisher galt, dass der Betreiber eines WLAN-Hotsports für mögliche Vergehen seiner Nutzer haftbar gemacht werden kann. Nun kam vergangene Woche eine erlösende Ankündigung. Nach der Vorentscheidung des Europäischen Gerichtshofs, haben sich die Vertreter der SPD und Union im Bundestag darauf geeinigt die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen.
Weiterlesen … Weg mit der Störerhaftung, her mit dem offenen WLAN
-
Open Source jetzt Pflicht?
So zumindest in den USA. Vergangene Woche stellte die US-Regierung einen Richtlinienentwurf vor, welcher vorgibt zukünftige Programme in der gesamten Verwaltung einsetzbar zu machen und einen Teil des Quellcodes unter einer Open-Source-Lizenz zu veröffentlichen.
-
Breitbandausbau zieht neue Pflichten mit sich
Die sogenannten weißen Flecke auf der Breitbandkarte sollen der Vergangenheit angehören und das möglichst schnell. Im Oktober letzten Jahres wurde das milliardenschwere Förderprogramm vom Bundeskabinett verabschiedet. Ziel des Programms ist es, in den nächsten drei Jahren eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50MBit/s zu gewährleisten. Um den Ausbau zu beschleunigen wurde nun ein neues Diginetz-Gesetz verabschiedet: „ Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“.
-
Vorratsdatenspeicherung das Stehaufmännchen
-
Förderprogramm für Breitbandausbau ist beschlossen
Eine Flächendeckende Breitbandversorgung war bei der schwarz-roten Koalition und der Bundesregierung schon länger im Gespräch und konnte nun für das Jahr 2018 Durchgesetzt werden.
Weiterlesen … Förderprogramm für Breitbandausbau ist beschlossen
-
Aloha Heya He - Safe Harbor Ade
Das Safe Harbor abkommen war seit 15 Jahren die gängige, wenn auch bei vielen Datenschutzbeauftragten ungeliebte rechtliche Grundlage für den Austausch personenbezogener Daten zwischen den USA und der Europäischen Union.
-
Neues Gesetz zur Störerhaftung - haften WLAN-Betreiber?
Anbieter von WLAN-Hotspots und WLAN-Inhaber werden entlastet: Durch den neuen Gesetzentwurf, den die Bundesregierung nun beschlossen hat, können diese nun nicht mehr für unrechtmäßiges Handeln von WLAN-Nutzern verantwortlich gemacht werden. So ist endlich die rechtssichere Öffnung von WLAN-Hotspots für bspw. Hotels, Städte, Cafés etc. gegeben.
Weiterlesen … Neues Gesetz zur Störerhaftung - haften WLAN-Betreiber?