Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Geschäftsbedingungen gelten für unsere Produkte und Dienstleistungen. Die aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen (gültig ab Oktober 2016) finden Sie direkt hier zum Download. Für einzelne Verträge und Leistungen können ergänzende Geschäftsbedingungen, Rahmenvereinbarungen oder Leistungsverzeichnisse existieren.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Vertragspartner sind die ETES GmbH, Talstr. 106, 70188 Stuttgart (nachfolgend ETES) und der Kunde.
  2. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ETES gelten für alle Leistungen und Lieferungen der ETES. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB sowie aus den in der Leistungsbeschreibung, der Preisliste und gegebenenfalls ergänzenden Geschäftsbedingungen getroffenen Regelungen.
  4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§2 Vertragsschluss

  1. Die Angebote der ETES sind freibleibend. Technische Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung der Ware oder der Dienstleistung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware oder Dienstleistung erwerben zu wollen.
  3. ETES ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei ETES anzunehmen. Die Annahme erfolgt entsprechend der Form der Anfrage des Kunden und unter Berücksichtigung der Dringlichkeit entweder schriftlich, telefonisch oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden bzw. durch Erbringung der Dienstleistung.
  4. Erfolgt die Bestellung der Ware oder Dienstleistung auf elektronischem Wege, wird ETES den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
  5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung der ETES durch ihre Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von ETES zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit ihren Zulieferern. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
  6. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von ETES gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

 

§3 Eigentumsvorbehalt

  1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält ETES sich das Eigentum an der Ware oder dem zu erstellenden Programm bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält ETES sich das Eigentum an der Ware oder dem erstellten Programm bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, ETES einen Zugriff Dritter auf die Ware oder das erstellte Programm, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware oder des erstellten Programmes sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde ETES unverzüglich anzuzeigen.
  4. ETES ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

 

§4 Widerrufsrecht

  1. Verbrauchern steht bei Bestellungen auf elektronischem Wege ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Detaillierte Informationen hierzu werden im Bestellprozess mitgeteilt oder zur Einsicht zur Verfügung gestellt.
  2. Verbraucher sind bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung tragen bei Ausübung des Widerrufsrechts die Verbraucher.

 

§5 Vergütung

  1. Der angebotene Preis ist bindend (ggf. befristet). Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine über die für die Nutzung entsprechend den Tarifen seines Telekommunikationsanbieters anfallenden Gebühren hinausgehenden zusätzlichen Kosten. Als Zahlungsmethoden stehen Vorkasse, Lastschrift, auf Rechnung, Kreditkarte, PayPal sowie Sofortüberweisung zur Verfügung. Detailliertere Informationen werden im Rahmen des Bestellprozesses erteilt.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung die vereinbarte Vergütung für die Ware oder Dienstleistung zu entrichten. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält ETES sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
  3. Der Kunde hat nur dann ein Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§6 Gefahrübergang

  1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
  2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
  3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
  4. Besteht die Leistung der ETES in der Erstellung einer Individualsoftware, so geht die Gefahr mit der Abnahme durch den Kunden auf diesen über. Die Abnahme ist schriftlich zu bestätigen.

 

§7 Gewährleistung

  1. Bei Sach- und Rechtsmängeln gelten soweit nichts anderes vereinbart ist die gesetzlichen Bestimmungen mit Ausnahme der Regelungen in Abs. 2 bis 7.
  2. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist sofern nicht anders vereinbart bei Kaufverträgen ein Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Abnahme des Werkes bei Werkverträgen. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei Kaufverträgen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware bzw. Abnahme des Werkes bei Werkverträgen. Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
  3. Bei Verträgen über den Erwerb oder die Erstellung von Software erbringt ETES Gewährleistung bei Sachmängeln zunächst durch Nacherfüllung, und zwar nach ihrer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Die Nacherfüllung kann insbesondere durch Überlassen eines neuen Programmstandes oder dadurch erfolgen, dass ETES Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Ein neuer Programmstand muss vom Kunden auch dann übernommen werden, wenn dies für ihn zu einem hinnehmbaren Anpassungsaufwand führt. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde das Recht zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche gilt Punkt 8.
  4. Für Software, die vom Kunden nicht autorisiert geändert worden ist, erbringt ETES keine Gewährleistung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderung für den gemeldeten Mangel nicht ursächlich ist.
  5. Kein Mangel sind bei Software solche Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der vom Kunden zur Verfügung gestellten Hardware- und Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich des Kunden stammenden Gründen resultieren.
  6. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung der ETES als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers oder der ETES stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
  7. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch ETES nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon ausgeschlossen.

 

§8 Haftungsbeschränkungen

  1. ETES haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der ETES auf den nach der Art der Ware oder der Dienstleistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, höchstens jedoch auf einen Betrag von 0,5 Mio. EUR für Sach- und reine Vermögensschäden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der ETES.
  3. Bei Datenverlusten haftet ETES nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

 

§9 Urheberrechte

  1. Standard-Software wird im Rahmen eines Lizenzvertrages zur Verfügung gestellt. Die Details sowie die Vertragsbestimmungen werden im Rahmen der Produktbeschreibung wiedergegeben.
  2. Für Software die im Kundenauftrag individuell für diesen entwickelt wird, erhält der Kunde sofern nichts anderweitiges vereinbart ist das einfache, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der für ihn entwickelten Software. Werden hierfür Open Source-Produkte verwendet, sind darüber hinaus sowohl ETES als auch der Kunde an die jeweilige Lizenz mit sich daraus möglicherweise ergebenden Veröffentlichungspflichten gebunden.

 

§10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Schwierigkeiten aus diesem Vertrag Stuttgart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Dienstleistung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

ETES GmbH
Talstraße 106
70188 Stuttgart
Telefon: 0711 / 48 90 83 – 0
Fax: 0711 / 48 90 83 – 50
E-Mail: info@etes.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

Widerrufsrecht Waren:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ETES GmbH
Talstraße 106
70188 Stuttgart
Telefon: 0711 / 48 90 83 – 0
Fax: 0711 / 48 90 83 – 50
E-Mail: info@etes.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

Geschäftsbedingungen für den Hosting-Bereich

  1. Geltungsbereich, Vertragsinhalt, Änderungsbefugnis, Wechsel des Vertragspartners
    1. 1.1 ETES erbringt alle Lieferungen und Leistungen im Hosting- Bereich ausschließlich auf Grundlage ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit diesen Geschäftsbedingungen für den Hosting-Bereich sowie den jeweiligen Leistungsbeschreibungen. Als Rangfolge der gültigen Dokumente wird folgendes festgelegt: Individualvereinbarung/ Leistungsbeschreibung, Geschäftsbedingungen für den Hosting-Bereich, Allgemeine Geschäftsbedingungen.
    2. 1.2 ETES ist berechtigt, den Inhalt des Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von ETES für den Kunden zumutbar ist (genauere Regelungen in den Punkten 1.2.1. – 1.2.3.). Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. ETES verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde, gelten die bisherigen Bedingungen weiter.
      1. 1.2.1 Änderungen der AGB sind zulässig soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare Entwicklungen erforderlich ist, sofern ohne die Anpassung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses erheblich gestört wäre. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages führen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtslage hinsichtlich Regelungen dieser AGB ändert.
      2. 1.2.2 Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund (z.B. technische Neuerungen) erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt ebenfalls vor, wenn Dritte, von denen ETES zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.
      3. 1.2.3 Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich vongestiegenen Kosten erhöht werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn Dritte, von denen ETES zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner sind Preiserhöhungen bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer in dem entsprechenden Maß möglich sowie bei durch die Bundesnetzagentur aufgrund von Regulierungsvorschriften verbindlichen Vorgaben.
    3. 1.3 Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vertragsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstelle.
    4. 1.4 ETES kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

     

    1. Leistungspflichten der ETES
      1. 2.1 Die Server von ETES stehen mit einer Mindestverfügbarkeit von 99,9 % im Jahresmittel zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ETES liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
      2. 2.2 Wartungsarbeiten kündigt ETES – soweit möglich - an. Diese Ankündigung erfolgt mindestens 24 Stunden vor Wartungsbeginn über eine Statusseite und per E-Mail, soweit ETES über eine E-Mail-Adresse des Kunden verfügt. Während der Wartungsarbeiten kann dem Kunden die beauftragte Leistung nicht, oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
      3. 2.3 ETES kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherte Daten dies erfordern.
      4. 2.4 Soweit nichts anderes vereinbart ist, gibt es keine Begrenzung des Datentransfervolumens. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. SMTP, POP3, HTTP, FTP, DNS).
      5. 2.5 Hinsichtlich der Preise gilt die jeweils aktuelle Preisliste der ETES. Diese wird dem Kunden bei Vertragsabschluss zugänglich gemacht. Im Übrigen wird die aktuelle Preisliste während der Vertragslaufzeit auf Verlangen übersandt, bzw. kann von diesem im Internet eingesehen werden.

 

  1. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
    1. 3.1 Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragtenDomains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.
    2. 3.2 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird ETES im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. ETES hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. ETES übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
    3. 3.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigundes Kunden beruhen, stellt der Kunde die ETES, deren Angestellte und Erfüllungshilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
    4. 3.4 Der Kunde ist verpflichtet, ETES einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, ETES unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten sowie Anfragen von ETES über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten.

 

  1. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung
    1. 4.1 Der Vertrag wird entsprechend der Produktbeschreibung bzw. des individuellen Angebots für eine bestimmte Laufzeit geschlossen. Eine Kündigung des Vertrages ist erstmals mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf der dort bestimmten Laufzeit möglich. Ab diesem Zeitpunkt kann das Vertragsverhältnis von beiden Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden sofern nicht anders vereinbart.
    2. 4.2 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für ETES insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 90 Kalendertage in Verzug gerät, über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird, sowie wenn der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 7.1, 7.2, 8.1, 8.3 bzw. 8.4 geregelten Punkte verstößt.
    3. 4.3 Werden von Dritten gegenüber ETES Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 7.2 geltend gemacht, ist ETES berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren. Im Falle der massenhaften Versendung unerwünschter Daten durch den Kunden (beispielsweise “Spam”) ist ETES berechtigt, den Zugang des Kunden unverzüglich zu sperren bzw. den Datenfluss des Kunden zu unterbinden.
    4. 4.4 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist eine Domain Vertragsbestandteil, soll die Kündigung zudem die Entscheidung des Kunden wiedergeben, ob die Domain gelöscht oder übertragen werden soll. Im Falle der Übertragung sollen zudem die erforderlichen Personen- und Adressdaten enthalten sein. Sofern keine Angaben zum weiteren Fortbestand der Domain seitens des Kunden gemacht werden, ist ETES berechtigt, nach Vertragsende die Löschung zu der Domain zu veranlassen.
    5. 4.5 Für den Fall, dass ETES nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist ETES berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
    6. 4.6 Mit der Beendigung dieses Vertrages enden die Nutzungsrechte des Kunden für die Zugangseinrichtungen der ETES. Die während der Vertragslaufzeit von ETES gespeicherten E-Mails werden nach der Vertragsbeendigung gelöscht.

     

  2. Besondere Zahlungsbedingungen
    1. 5.1 Die Leistungen der ETES sind mit den in der aktuellen, dem Kunden übergebenen bzw. online zur Verfügung gestellten Preisliste enthaltenen Grundgebühren und aufwandsbezogenen Beträgen zu vergüten.
    2. 5.2 ETES ist berechtigt, die Vergütung nach Ablauf von 12 Monaten Vertragslaufzeit angemessen anzupassen. Die Preisänderungen werden dem Kunden mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt. Falls die Preisänderung 10% übersteigt und der Kunde mit dieser Preisänderung nicht einverstanden ist, ist der Kunde berechtigt, diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Preisänderung schriftlich zu kündigen.
    3. 5.3 Der Kunde ermächtigt ETES, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
    4. 5.4 ETES ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

 

 

  1. Haftung
    1. 6.1 In Ergänzung zu § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ETES gelten für Hosting-Leistungen die nachfolgenden Bestimmungen.
    2. 6.2 Für alle Vermögensschäden durch die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne von § 3 Nr. 24 TKG ist die Haftung der ETES gem. § 44a TKG auf höchstens 12.500 EUR je Kunde begrenzt. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung der ETES auf 10 Millionen EUR jeweils je schadensverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren Geschädigten aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Diese Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
    3. 6.3 Mit Ausnahme von Vermögensschäden durch die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne von § 44a TKG gelten die Haftungsbeschränkungen gem. Punkt 6.2 nicht für Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden, die die ETES vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind. In diesen Fällen gilt Folgendes: ETES haftet wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Personen- und/ oder Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen. ETES haftet ferner nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen. Im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet ETES nach den gesetzlichen Bestimmungen, in dem letztgenannten Fall jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

 

  1. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
    1. 7.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn der Kunde Telemedien anbietet. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde zur Beachtung der Informationspflichten gem. §§ 5, 6 TMG. Insbesondere wird der Kunde auf der Internet-Seite eine Impressum-Seite einrichten, die von jeder Seite der Internet- Seite mittels Hyperlink zu erreichen ist. Der Kunde stellt ETES von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
    2. 7.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte verstößt.
    3. 7.3 ETES ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Besteht ein hinreichender Verdacht, dass Rechtsverstöße vorliegen oder dass Inhalte gemäß Ziffer 7.2 oder 8.3 unzulässig sind, ist ETES berechtigt, die Leistung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit der Nutzung durch den Kunden zu sperren. ETES wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

 

  1. Pflichten des Kunden
    1. 8.1 Der Kunde sichert zu, dass die ETES von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, ETES jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von ETES binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
      • Name und postalische Anschrift des Kunden
      • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain, sowie falls der Kunde eigene Nameserver stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server

      Der Kunde ermächtigt ETES diese Daten an die Organisation zur Vergabe seiner Domain weiterzuleiten. Der für den Kunden auf dem Server bereit gestellte Festplattenplatz hat den mit dem Kunden in dem diesem Vertrag zugrunde liegenden Angebot vereinbarten Umfang. Innerhalb dieses Umfangs steht es dem Kunden frei, den Platz mit seinen Daten zu belegen. Bei Überschreitung des zur Verfügung gestellten Platzes werden eingehende Daten (bspw. E-Mails) möglicherweise nicht mehr gespeichert und zum Beispiel eingehende E-Mails mit einem entsprechenden Hinweis an den Absender zurückgesandt.
    2. 8.2 Der Kunde verpflichtet sich, von ETES zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und ETES unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von ETES nutzen, haftet der Kunde gegenüber ETES auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und Pflege von ETES erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
    3. 8.3 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. “Spamming”). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist ETES berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren.
    4. 8.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität, noch die Verfügbarkeit von Systemen, Netzen und Daten von ETES oder Dritten beeinträchtigt werden. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z. B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. ETES ist berechtigt, Seiten die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen bzw. erforderlichenfalls zum Schutz der Systeme zu sperren. Dies gilt auch dann, wenn ETES aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Verdacht einer solchen Beeinträchtigung hat. ETES wird den Kunden unverzüglich über eine solche Maßnahme informieren.
    5. 8.5 Soweit die Vertragspartner die Übernahme von Web Hosting Leistungen vereinbart haben und die Internet-Seite des Kunden nicht von ETES erstellt wird, erfolgt die Übermittlung der Daten der Internet-Seite durch den Kunden entsprechend der Individualvereinbarung und gem. zugehöriger näherer Spezifikation. Erfolgt das Aufspielen der Internet-Seite auf den Server durch ETES, wird ETES den Kunden nach dem Aufspielen schriftlich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, die Internet-Seite binnen 7 Tagen auf Mängel beim Abruf über das Internet zu überprüfen. Sofern der Kunde an ETES nicht innerhalb dieser Prüffrist eine schriftliche Mängelrüge mit detaillierter Angabe der festgestellten Mängel abgesandt hat, gilt die Internet-Seite als abgenommen. Auf diese Folge wird ETES den Kunden bei der Nachricht über das Aufspielen der Internet-Seite besonders hinweisen.
    6. 8.6 Der Kunde räumt ETES das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Vertragsdauer befristete Recht ein, die Internet-Seite und/oder Teile davon sowie Daten und Inhalte im Rahmen der Erfüllung ihrer vertraglichen Leistungen, insbesondere zu Zwecken der Datensicherung unbegrenzt zu vervielfältigen. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm übermittelten Daten und Dateien der Internet-Seite frei von Viren/Schadsoftware sind.
    7. 8.7 Der Kunde verpflichtet sich, Störungen beim Betrieb der Zugangseinrichtungen und/oder der Internet-Seite des Kunden unverzüglich zu melden sowie technische Änderungen bei einem Vertragspartner, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Netzstruktur, der von dem jeweiligen Vertragspartner eingesetzten Software und/oder des Betriebssystems des anderen Vertragspartners führen oder führen können, mitzuteilen.

 

  1. Datenschutz
    1. ETES weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass ETES das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.