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Förderprogramm für Breitbandausbau ist beschlossen

Gepostet am 21. Oktober 2015 von Markus Espenhain in „Know-How“ Kommentare 0

Markus Espenhain
Das Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs zu Safe Harbor

Eine Flächendeckende Breitbandversorgung war bei der schwarz-roten Koalition und der Bundesregierung schon länger im Gespräch und konnte nun für das Jahr 2018 Durchgesetzt werden.

Nach langer Diskussion hat das Bundeskabinett heute ein 2,7 Milliarden schweres Förderprogramm verabschiedet. In den nächsten drei Jahren soll flächendeckend eine Breitbandversorgung mit mindestens 50 MBit/s gewährleistet werden. Besonders auch die ländlichen Regionen, bei denen sich Versorgung mit High-Speed Internet für die Privatwirtschaft nicht rechnet, sollen versorgt werden.

Durch Scoringverfahren von transparenten Kriterien, sollen Projekte zum Netzausbau bewertet werden. Besonders Anträge in dünn besiedelten Gebieten werden dabei gerne gesehen. Zudem erhalten Regionen, deren Übertragungsrate bei unter 16 MBit/s liegen, in der Liste der zu fördernden Projekte Priorität.

Deutschland kommt voran

Mit diesem Programm sollen die weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland mit seiner momentanen digitalen Infrastruktur zurück.  Der heute festgesetzte Beschluss ist daher ein wichtiger Schritt raus aus dem Wettbewerbsnachteil.

Mehr zu diesem Thema finden sie in einem unserer vergangenen Blogeinträge.

Tags dieses Beitrages: Netzpolitik
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